Asyl

Asyl vs. Migration

Ich hab den Aspekt ehrlich gesagt in den Debatten auch immer vermisst. Fast überall wird Asyl und Migration in einen Topf geworfen. Asylrecht halte ich für eine große zivilisatorische Errungenschaft und die Option der Migration für gut integrierte Asylberechtigte finde ich auch vollkommen in Ordnung.

Was ich immer vermisste ist eine deutliche Abgrenzung und vor allem Perspektive. Also klare Verhältnisse - für beide Seiten. Momentan ist das meines Wissens eine riesige Ungewissheit, sowohl für die anerkannten Flüchtlinge, als auch für Deutschland.

Status Quo

Normalerweise muss man acht Jahre in Deutschland sein, um die Staatsbürgerschaft zu beantragen. Als Asylempfänger verkürzt sich das auf sechs Jahre und das Asyl wird voll angerechnet. Dann müssen natürlich diverse Kriterien erfüllt sein, um die Staatsbürgerschaft zu bekommen.

Integration

Wenn nun aber nach drei oder vier Jahren in der Heimat des Asylberechtigten die Krise endet und sein Asylgrund nichtig wird, sollten wir es denen, die sich seit Beginn um Integration bemühen auch ermöglichen, bis zur nötigen Absolvierung der Frist hier zu bleiben, so lang sie fortwährend die Kriterien für eine Staatsbürgerschaft erfüllen (also vor allem eigene Erwerbsarbeit). AFAIK ist das in den meisten Fällen indirekt so, weil man die Leute duldet, aber es gibt dafür keine solide Rechtsgrundlage und keinen Anspruch. Ich mag mich auch irren, darüber hört man nur so wenig.

Umgekehrt kann man sich Integrationsaufwände und -Kosten für Leute sparen, die von vorn herein einfach nur eine Bleibe für die Dauer einer vorübergehenden Krise gesucht haben und sich gar nicht bemühen, sich zu integrieren. Das klappt doch eh nur kooperativ, also wieso versuchen etwas zu erzwingen, das sinnlos ist?

Klare Perspektive

Würde mir wünschen, dass man hier von vornherein allen Beteiligten reinen Wein einschenkt und ganz klar macht, was der Plan ist:

• Vorübergehendes Asyl ist eine Selbstverständlichkeit, aber dann geht es irgendwann zurück
• Wer sich um Integration bemüht, hat auch eine Chance hier zu bleiben, aber muss dann eben durchgängig klar definierten Ansprüchen genügen

Mein Eindruck ist, dass genau diese deutliche Abgrenzung das ist, was die meisten von der Politik erwartet, aber nie bekommen haben. Woran liegt das? Weil man dann nicht drum herum kommt, auch Hartz4-Empfängern die Leistungen ohne Gängelungen und Sanktionen zuzugestehen?

Wie aber löst man das Dilemma langfristig politisch verfolgter Minderheiten, die nicht integrationswillig sind?